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Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

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Die Idee: Jedes Mitglied der Gesellschaft hat einen unbedingten Anspruch auf ein regelmäßiges und existenzsicherndes Einkommen. Als individueller Rechtsanspruch soll das Grundeinkommen vom Staat ausbezahlt und an keine Bedingungen geknüpft werden, weder an individuelle Bedürftigkeit noch an Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft.

Das Grundeinkommen ist eine konsequente Weiterentwicklung der Menschen- und Bürgerrechte: das Recht auf Teilhabe für alle. Die Gesellschaft erkennt damit jeden Menschen fraglos an – ganz unabhängig davon, inwiefern er oder sie für die Gesellschaft „nützlich ist”.

Das Grundeinkommen schützt wirksam vor Armut und Existenznot.


Im Hamburger Netzwerk setzen wir uns für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, dessen Höhe so bemessen ist, dass es nicht nur die bloße Existenz sichert, sondern tatsächlich gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Ein solches Grundeinkommen schützt jeden Menschen vor Armut und Existenznot: Das individuelle Einkommen kann nie unter die Höhe des gesetzlich garantierten Grundeinkommens fallen, denn das Grundeinkommen wird immer gezahlt – bedingungslos.



Im Gegensatz z.B. zum heutigen ALG II muss niemand zuerst das eigene Vermögen aufbrauchen, um Anspruch auf die Zahlung zu haben. Die Zahlung erfolgt immer – egal, ob die Empfängerin oder der Empfänger ein Haus besitzt oder Ersparnisse hat. Ebenso spielt es keine Rolle, ob und wieviel Einkommen jemand durch Erwerbsarbeit bezieht – das Grundeinkommen wird für jeden in der gleichen Höhe ausgezahlt. Jeder darf sich zum Grundeinkommen beliebig viel „dazuverdienen”, das Grundeinkommen wird nie deswegen gekürzt.

Vollbeschäftigung im klassischen Sinn wird es nie wieder geben.


Die staatliche Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik läuft einer Illusion hinter: 40-Stunden-Erwerbsarbeitsplätze für alle. Solange sich die Politik an dieses utopische Ziel klammert, verstärkt sie die Spaltung der Gesellschaft. Auf der einen Seite sozial abgesicherte Erwerbstätige, auf der anderen Seite Menschen, die erwerbslos sind oder sich mit prekären Jobs mehr schlecht als recht über Wasser halten. Diesen Menschen wird zu verstehen gegeben, dass sie nicht gebraucht werden. Viele von ihnen verlieren schließlich jede Hoffnung auf einen Platz in der Gesellschaft.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wirkt diesem gefährlichen Trend entgegen.


Arbeit ist ein menschliches Grundbedürfnis. Und auch wenn es immer weniger klassische Vollzeitarbeitsplätze gibt: Es gibt jede Menge zu tun. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ermöglicht es jedem Menschen, tätig zu werden. In Form von Erwerbsarbeit oder anders. Ehrenamtliches Engagement, Kindererziehung, Weiterbildung – all dies wird durch ein Grundeinkommen endlich anerkannt und finanziell abgesichert. Und auch der Zugang zu Erwerbsarbeit wird leichter: Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen wird Teilzeitarbeit attraktiv. So können mehr Menschen einen Erwerbsarbeitsplatz bekommen. Zugleich können alle Erwerbstätigen, ob in Vollzeit oder Teilzeit, zu Lohndumping und schlechten Arbeitsbedingungen „Nein” sagen. Das schafft neue Verhandlungsmacht gegenüber Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern.

Mehr Freiheit und mehr soziale Sicherheit – das Grundeinkommen macht es möglich.


Ein bedingungsloses Grundeinkommen schafft eine nie da gewesene Freiheit: die Freiheit, selbst zu entscheiden, welchen Tätigkeiten man nachgehen möchte. Die Sicherung der Lebensgrundlage hängt nicht mehr von der aktuellen Lage des Arbeitsmarktes ab. Ebenso wenig von Auflagen der Arbeitsagentur. Die Bedingungslosigkeit schafft Sicherheit. Zugleich wird das Sozialsystem einfacher. Jede Menge überflüssiger Bürokratieaufwand und unzählige erniedrigende Kontrollen entfallen.

Fest steht: In seiner heutigen Form ist der Sozialstaat nicht zukunftsfähig.


Wir wollen uns den Realitäten stellen: dem demografischen Wandel, der globalisierten und automatisierten Produktion, der schwindenden Finanzierungsbasis der Sozialversicherungen.

Wir brauchen eine zeitgemäße Alternative – gerecht und nachhaltig finanzierbar.


Eine Kombination von bedingungslosem Grundeinkommen und weiteren intelligenten Reformen ist der Schlüssel dazu.


von:  Artikel im Hamburger Netzwerk Grundeinkommen.